Zu : Experten streiten über die Folgen
Bin Magister, Doktor, Experte gar ...
Es ist gut, dass Ch. Domforth und M . Prüller darauf hinweisen,
auf welch tönernen Füßen die Wirtschaftswissenschaft mit
ihren Lehrsätzen steht. Dass die Zinsen durch ausufernde Staatsverschuldung
steigen, wird etwa am Fall Japan widerlegt. Die These, dass der Markt
die Höhe der Zinsen bestimme, wird in Frage gestellt: Während
die Geldmärkte durch die Aussetzung des Stabilitätspaktes ruhig
bleiben, wird von Beobachtern eine Erhöhung der Leitzinsen durch die
EZB befürchtet: Also nicht der Markt erhöht, sondern eine Institution.
Solche Widersprüche gibt es sonder Zahl.
Prof. Felderer spricht von Absurdität. Aber nicht davon, wie absurd
es ist, mehr Wirtschaftswachstum zu erhoffen, gerade dabei aber nicht von
der Belastung der zukünftigen Generationen zu reden. Sondern
dies dann gesagt wird, wenn Menschen beim Ausbau der Infrastruktur, in
Forschung und Lehre, in der Gesundheitsvorsorge usw. einen Arbeitsplatz
finden anstatt arbeitslos auf der Straße zu stehen. Weil sich
damit der Staat weiter verschulden muss.
Statt der Antwort: "Damit sich der Staat nicht weiter verschuldet,
lassen wir diese arbeitslos auf der Straße" wäre jedoch die
Frage zu stellen: "Und warum muss sich der Staat verschulden, damit diese
Menschen Positives auch für die zukünftigen Generationen
leisten können?" Dann würde vielleicht so mancher entdecken,
wie verkehrt unser System der Steuern und Abgaben (StAb) ist.
Anstatt direkt auf die realen Güter und Leistungen zuzugreifen, muss
die Wirtschaft zuerst Kredite auch für die Bezahlung der StAb aufnehmen,
dann das Geld dem Staat abliefern, der damit jetzt das kauft, was er und
seine Mitarbeiter benötigen, worauf - wenn alles gut geht -
die Wirtschaft die Kredite samt Zinsen wieder zurückzahlen kann.
So hat man nun die Kirche um's Kreuz getragen. Wobei bestenfalls
bemäntelt wird, dass es sich so oder so um einen Zwangszugriffdes
Staates handelt. Derzeit nicht direkt auf die Produkte der
Wirtschaft, sondern auf das Geld. Mit intelligent organisierten Steuergutschriften
("Taxos"), die die Lieferung realer Leistungen an den Staat bestätigen
und gegen Steuerschulden aufgerechnet werden, ginge es jedoch anders herum
einfacher und vor allem ohne weitere Staatsverschuldung. Aber wie zu befürchten
spricht zu vieles dagegen: Vor allem die Experten mit ihren Theorien.
DI Ernst Dorfner, Linz